Allgemeine Geschäfts- & Nutzungsbedingungen.

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

promotionbasis.de ist eine der größten deutschen Internetplattformen für Informationen und Jobs aus dem Promotion-, Messe- und Eventbereich für Messehostessen und -hosts, Promoter, Merchandiser, Interviewer, Verteiler und Event-Personal.

Diese Internetplattform richtet sich deshalb vorzugsweise an Agenturen, Personaldienstleister, industrielle Kunden und selbständige Promoter, bzw. an die, die es noch werden wollen sowie den oben bezeichneten Kundenkreisen naheliegende Dienstleister (nachfolgend allesamt "Nutzer" genannt).

§ 1 Geltungsbereich der AGB

promotionbasis.de erbringt sämtliche kostenpflichtigen, kostenlosen, registrierungspflichtigen und nicht registrierungspflichtigen Dienste, bereitgestellten Inhalte, Auskünfte und Dienstleistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die jeweils durch die bereitgestellten produktspezifischen Leistungsbeschreibungen bei den verschiedenen Dienstleistungsprodukten konkretisiert bzw. ergänzt werden. Sofern sich aus den vorgenannten Leistungsbeschreibungen oder Individualabsprachen nichts Abweichendes ergibt, gelten die nachfolgenden Regelungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner und Nutzer gelten nicht. Sie gelten auch dann nicht, wenn promotionbasis.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

promotionbasis.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegebenenfalls zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf der Webseite (impressum.agb.promotionbasis.de) bekannt gegeben worden sind. Registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen bei der Einwahl in den Account bekannt gegeben.

Der Nutzer ist an die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden, wenn er nicht vor Ablauf von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich zu Händen promotionbasis.de widerspricht.

promotionbasis.de behält sich weiter das Recht vor, das Angebotsportfolio gegebenenfalls zu ändern.

§ 2 Vertragsschluss

1) Die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von promotionbasis.de kann vorbehaltlich gesonderter Regelungen nur erfolgen, wenn der Nutzer über 18 Jahre alt ist oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters vorliegt. Mit der Registrierung bei promotionbasis.de versichert der Nutzer, dass er volljährig ist oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters vorliegt.

2 ) promotionbasis.de behält sich zur Annahme eines Kundenantrages zur Teilnahme an den Diensten von promotionbasis.de bzw. zur Annahme eines konkreten Auftrages vor,

• Bonitätsprüfungen durchzuführen und bei Negativauskunft die Annahme des Vertrages abzulehnen, oder

• die Annahme des Antrages abzulehnen, wenn der Nutzer aus früheren oder anderen Verpflichtungsgeschäften mit promotionbasis.de im Zahlungsrückstand ist, oder

• wenn unrichtige bzw. unvollständige Angaben gemacht wurden, die für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Bedeutung sind.

Das jederzeitige Recht von promotionbasis.de, den Vertragsabschluss ganz oder teilweise aus wichtigem Grund zu verweigern, bleibt hiervon unberührt.

3) Für die durch promotionbasis.de bereitgestellten, kostenpflichtigen Dienstleistungen, bzw. zugangsbeschränkten Dienstleistungen ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Eingabe seiner Daten muss der Nutzer sämtliche für die Registrierung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß angeben.

Bei der Registrierung erhält der Nutzer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse einen Login-Namen und ein Passwort geschickt, welches er selbst wählen kann. Zur Verifikation muss der Nutzer danach die für die jeweilige Nutzergruppe vorgesehene Anmelderoutine durchlaufen (z.B. Klick auf Freischaltungslink, Zusendung eines Anmeldefax)

4) Da es sich bei promotionbasis.de um einen ausschließlich internetbasierenden Dienst handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass sämtlicher Informationsaustausch zwischen ihm und promotionbasis.de online, via E-Mail oder Telefax erfolgt und dementsprechend alle Verträge zwischen dem Nutzer und promotionbasis.de online, via E-Mail oder Telefax geschlossen werden. Der Nutzer hat hierfür gegebenenfalls auf eigene Kosten einen E-Mail-Account bereitzuhalten.

5) Neben diversen kostenlosen Dienstleistungen bietet promotionbasis.de diverse kostenpflichtige Leistungen an, für die jeweils der Abschluss weiterer Verträge zwischen dem Nutzer und promotionbasis.de erforderlich ist. Die vertraglichen Einzelheiten regeln insoweit die jeweiligen Leistungs- und Produktbeschreibungen. Der Nutzer stimmt insoweit schon jetzt zu, dass er sich ggf. mit der Teilnahme am Lastschrifteneinzugsverfahren einverstanden erklärt und hiermit eine widerrufbare Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt.

6) promotionbasis.de behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen. Dies gilt besonders, wenn der Inhalt der jeweiligen Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für promotionbasis.de aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

7) promotionbasis.de ist berechtigt, Jobangebote und sonstige Anzeigen, deren Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, ohne vorherige Abmahnung des Auftraggebers aus dem Angebot zu nehmen.

8) promotionbasis.de behält sich vor, Nutzern dieses Internet-Angebots schon bei erstmaligen Verstößen gegen gesetzliche oder behördliche Verbote, gegen die guten Sitten oder gegen diese Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen von diesem Dienst zu sperren. Ferner behält sich promotionbasis.de vor, ein Nutzerkonto (Account) zu löschen, wenn der Nutzer rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende oder in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet, bzw. gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere Bestimmung des gewerblichen Rechtsschutzes (WettbewerbsR, MarkenR, GeschmacksmusterR, PatentR) und des Urheberrechts verstößt.

9) Ein Entgelterstattungsanspruch des Nutzers bezüglich bereits gezahlter Grundentgelte besteht bei den genannten Fällen nicht.

§ 3 Preise, Zahlung, Verzug, Eigentumsvorbehalt

1) promotionbasis.de richtet sich insbesondere bei den kostenpflichtigen Services ausschließlich an gewerbliche Unternehmen/selbständig beruflich Tätige, nicht an Privatpersonen/Verbraucher im Sinne des BGB §13. Die auf promotionbasis.de genannten Preise sind - sofern nicht anders ausgewiesen - Netto-Preise exklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.

2) Bei den kostenpflichtigen Services wird der Nutzer vor Inanspruchnahme der Leistung auf die Kostenpflicht hingewiesen. Der Nutzer zahlt an promotionbasis.de für die Inanspruchnahme der jeweiligen kostenpflichtigen Services von promotionbasis.de - vorbehaltlich einer anderslautenden schriftlichen Individualabrede - die sich aus der im Internet online über die Domain promotionbasis.de abrufbaren Preislisten sowie Produkt- und Leistungsspezifikationen ergebenden Vergütungen. Maßgebend sind die Preise, die zum Zeitpunkt des Auftragszugangs im Internet unter promotionbasis.de veröffentlicht sind. Dies gilt auch für alle sonstigen auf der Internetseite in den jeweiligen Rubriken ausgewiesenen Dienstleistungsangebote (siehe z.B. Agenturen-Package, Premium-Account).

3) Für Bewerber um Jobangebote (Promoter, Hostessen etc.) ist die Nutzung des Standard-Angebots in seinen Hauptfunktionen kostenlos. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung des Premium-Accounts.

4) Alle vom Nutzer geschuldeten Entgelte sind in Euro zzgl. der aktuell geltenden MwSt. zur Zahlung fällig. Es wird von promotionbasis.de bei Fälligkeit des Rechnungsbetrages unverzüglich eine Rechnung erstellt und dem Nutzer in der Regel per E-Mail oder Post übersandt. Die Rechnung ist ohne Abzüge zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Zugang beim Nutzer.

5) Sollte kein Eingang des Rechnungsbetrages innerhalb der Zahlungsfrist von 14 Tagen bei promotionbasis.de feststellbar sein, so behält sich promotionbasis.de das Recht vor, pro Erinnerung/Mahnung eine Unkostenpauschale von 10,00 Euro inkl. MwSt. zu erheben.

6) Im Falle des Zahlungsverzuges kann promotionbasis.de den Nutzer-Account für die Dauer des Verzuges vollständig oder teilweise sperren. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.

7) Bei Zahlungsverzug von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Monaten ist promotionbasis.de berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder vom Vertrag zurückzutreten. Das Recht zur Geltendmachung der bis dahin aufgelaufenen Entgelte bzw. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

8) Verzugszinsen werden in Höhe von fünf (5) Prozent über dem Basiszinssatz erhoben. Es bleibt dem Nutzer vorbehalten, einen geringeren als den geltend gemachten Verzugsschaden nachzuweisen.

9) Bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Entgelte bleiben alle Rechte bei promotionbasis.de. promotionbasis.de behält sich vor, die Übertragung von Rechten zudem unter die aufschiebende Bedingung der vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen zu stellen. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, kann promotionbasis.de - unbeschadet sonstiger Rechte - jederzeit vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte

Der Nutzer kann gegen Forderungen von promotionbasis.de nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis herrührt.

§ 5 Vertragsdauer und Kündigung

Die Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich jeweils aus den Leistungsbeschreibungen und Produktspezifikationen. Bei Laufzeitverträgen mit einer Mindestlaufzeit von sechs (6) Monaten verlängert sich der jeweils eingegangene Vertrag erneut um die Ursprungslaufzeit (z.B. ein 6-Monatsvertrag um weitere sechs (6) Monate; ein 12-Monatsvertrag um weitere 12 Monate), sofern nicht eine der Vertrags-Parteien 14 Tage vor Laufzeitende schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) kündigt.

§ 6 Foren und Chat

promotionbasis.de betreibt für seine Nutzer kostenlose Chat-Dienste bzw. Foren. Die Nutzung dieser Dienste ist nur Nutzern über 18 Jahren gestattet.

promotionbasis.de prüft in der Regel die Inhalte der Diskussionsforen bzw. der Chats stichprobenartig. Eine komplette Überwachung der Inhalte auf Diskussionsforen bzw. Chats ist promotionbasis.de nicht zumutbar. Für die Fehlerlosigkeit der Foren und Chats übernimmt promotionbasis.de keine Haftung. Ebenso übernimmt promotionbasis.de keinerlei Haftung für die von den Nutzern kommunizierten Inhalte.

promotionbasis.de behält sich das jederzeitige Recht vor, Inhalte aus den Foren und Chats ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers zu entfernen, sofern begründeter Verdacht besteht, dass diese rechtswidrig sind bzw. Dritte gegenüber promotionbasis.de die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten, die Inhalte anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass ein Forum zu voll und damit unübersichtlich wird.

promotionbasis.de behält sich das Recht vor, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten bzw. bei Verstößen gegen Strafgesetze, das Urheberrecht sowie Rechte des gewerblichen Rechtsschutz bzw. gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation/allgemein anerkannte Forenregeln von der Benutzung der Foren und Chats bzw. den gesamten Nutzer-Account für die Nutzung der Foren/Chats zu sperren.

§ 7 E-Mail -Dienste

promotionbasis.de stellt registrierten Promotern im Rahmen des Produktes "Premium-Account" E-Mail-Produkte zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der dortigen Produkt- und Leistungsbeschreibung.

Voraussetzung für die Nutzung des E-Mail-Dienstes von promotionbasis.de ist die einmalige Registrierung, bei der dem Nutzer eine persönliche E-Mail-Adresse eingerichtet wird. Die Bezeichnung der E-Mail-Adresse wird durch den Nutzer bei der Registrierung festgelegt. Bereits vergebene, gesperrte Namen oder Bezeichnungen können nicht zugeteilt werden. promotionbasis.de behält sich vor, jederzeit eine Namenswahl abzulehnen.

promotionbasis.de weist allgemein darauf hin, dass es nicht möglich ist, gänzlich auszuschließen, dass über den Internetdienst von promotionbasis.de versandte und empfangene E-Mails von Dritten abgefangen werden.

promotionbasis.de teilt mit, dass zum Schutz der Nutzer und der Infrastruktur vor unverlangt zugesandten Massenmails (Spam) der Empfang und die Zustellung von eingehenden E-Mails abgelehnt werden kann. promotionbasis.de ist nicht verpflichtet, dem Nutzer Mitteilungen über abgelehnte E-Mails zuzustellen. Der Mailserver des Absenders wird von der Ablehnung der Annahme der E-Mail durch ein elektronisches Signal informiert.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass der ihm zu Verfügung gestellte Webspace nicht überschritten wird. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass promotionbasis.de bei Überschreitung des Webspace-Kontingents für den Nutzer eingehende E-Mail Nachrichten nicht mehr annimmt, sondern diese ohne Benachrichtigung des Nutzers an den Absender zurücksendet.

Die Nutzung des Promotionbasis–E-Mail-Dienstes geschieht ausschließlich auf eigenes Risiko des Nutzers. Wird der eingerichtete E-Mail-Account sechs (6) Monate nicht genutzt oder verliert der Nutzer seinen Premium-Account-Status durch Vertragsbeendigung, wird das Postfach sofort automatisch gelöscht. E-Mails/Daten, die sich zu dieser Zeit noch in dem Mailkonto befunden haben, sind damit unwiderruflich verloren. Der Nutzer hat insbesondere bei Vertragsbeendigung rechtzeitig dafür Sorge zu tragen, dass die o.g. Daten gesichert werden.

promotionbasis.de übernimmt keinerlei Haftung für verloren gegangene Informationen, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen.

promotionbasis.de muss darauf hinweisen, dass aufgrund gesetzlicher Anordnung oder richterlicher Beschlüsse die Verpflichtung begründet sein kann, die Inhalte oder Nutzerdaten an die entsprechenden Stellen herauszugeben.

§ 8 Rechte und Pflichten der Nutzer

1) Registrierte Nutzer sind berechtigt, die Angebote von promotionbasis.de nach den Vorgaben und Regelung der produktspezifischen Leistungsbeschreibungen sowie Vorgaben von promotionbasis.de im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

2) Bei der Nutzung des Angebotes von promotionbasis.de sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von promotionbasis.de zu nutzen, um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten, um Dritte einschließlich promotionbasis.de zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte anderer (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) - einschließlich promotionbasis.de - zu verletzen, um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafte Daten auf die Webseiten von promotionbasis.de hochzuladen, Massen-E-Mails oder -nachrichten zu verschicken, bei der Registrierung über die Person falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden.

3) Weiterhin ist es den Nutzern untersagt, die über promotionbasis.de generierten Fotos und Daten zu kopieren und insbesondere in der Größenordnung eines gewerblichen Vertriebs (Wiederverkauf), Eigennutzung bzw. kostenlose Weitergabe an Dritte zu nutzen. Die Verwendung von Fotos oder Daten auf anderen Webseiten bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von promotionbasis.de bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Im Falle einer Weitergabe oder Übernahme von über promotionbasis.de generierten Fotos oder Daten behält sich promotionbasis.de vor, eine angemessene Lizenzgebühr in Höhe von 100,00 Euro pro Datensatz und/oder Lichtbild einzufordern.

4) Sollten sich die bei der Registrierung angegebenen Stammdaten des Nutzers ändern, so ist dieser verpflichtet, diese unverzüglich promotionbasis.de mitzuteilen, indem er seinen Nutzer-Account aktualisiert.

5) Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der entsprechende Nutzer die Verantwortung. promotionbasis.de ist nicht verpflichtet, die Anzeige auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen.

6) Der Nutzer stellt promotionbasis.de von jeglichen Ansprüchen aufgrund widerrechtlicher Nutzung der Dienste von promotionbasis.de durch den Nutzer, bzw. über seinen Account generierte Verstöße oder von ihm eingestellte Inhalte frei. Vorbehaltlich weiterer Schadensersatzansprüche von promotionbasis.de gegenüber dem Nutzer, haftet dieser insbesondere für alle die Kosten, die für eine erforderliche Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung für promotionbasis.de entstehen.

7) Der Nutzer erklärt, dass er weder vorsätzlich noch fahrlässig Dritten die Möglichkeit einräumt, auf seinen Nutzer-Account zuzugreifen. Der Nutzer erklärt, dass er die volle Verantwortung für die Benutzung seines Online-Accounts übernimmt. Er haftet daher auch für missbräuchliche Nutzung und hat alle anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen, sofern er sich nicht gegenüber promotionbasis.de exkulpieren kann.

Der Nutzer hat also durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, dass seine Zugangsdaten nicht in unberechtigte Hände Dritter gelangen. Sofern der Nutzer den Verdacht hat, dass die Nutzerdaten in unberechtigte Hände Dritter gelangt sind, hat er unverzüglich promotionbasis.de darüber in Kenntnis zu setzen und die Änderung der notwendigen Zugangsdaten zu veranlassen. Es obliegt insoweit allein dem Nutzer, die Änderung der Zugangsdaten online zu veranlassen. Die etwaigen Kosten für Änderung/Sperrung des Accounts bzw. etwaige Ausfallzeiten beim Nutzer hat dieser selbst zu tragen.

8) Allein dem Nutzer obliegt es, regelmäßig seine Daten zu sichern. Auch wenn promotionbasis.de regelmäßige Datensicherungen vornimmt, übernimmt promotionbasis.de keinerlei Haftung für Datenverluste.

9) Es ist dem Nutzer ohne schriftliche Zustimmung von promotionbasis.de verboten, die Leistungen von promotionbasis.de Dritten zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Nutzung zu überlassen. Die Übertragung einzelner Rechte bzw. des gesamten Vertrages durch den Nutzer auf Dritte unterliegt dem Zustimmungsvorbehalt von promotionbasis.de.

10) Im Falle auftretender Mängel auf den Internetseiten von promotionbasis.de hat der Nutzer diese geeignet zu dokumentieren und insbesondere durch Protokollierung der angezeigten Fehlermeldung bzw. durch Fertigung eines Screenshots unverzüglich an promotionbasis.de zu melden. Diese Obliegenheitsverpflichtung ist Grundvoraussetzung für die Geltendmachung etwaiger Gewährleistungs- bzw. Mängelansprüche.

Der Nutzer hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen seit Feststellung schriftlich bei promotionbasis.de anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Der Nutzer hat promotionbasis.de bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

§ 9 Rechte und Pflichten von promotionbasis.de

1) Ungeachtet etwaiger zivil- und/oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen promotionbasis.de dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen, selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen oder den Nutzer eines Premium-Accounts ohne Rückerstattung etwaiger Entgelte auf einen Standard-Account zurückzusetzen. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von promotionbasis.de.

2) promotionbasis.de ist nicht verpflichtet, dass Angebote jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von promotionbasis.de aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich von promotionbasis.de entzogen sind. Darüber hinaus ist promotionbasis.de jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.

3) Als Kulanzregelung kann promotionbasis.de nach eigenem Ermessen für Ausfälle seines Internetangebots, die auf Störung, Fehler oder Ausfälle bei einem der Provider von promotionbasis.de zurückzuführen sind, dem Auftraggeber eine Verlängerung oder Neueinstellung seiner Anzeige für die Dauer des Ausfalls gewähren.

4) promotionbasis.de ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (z.B. solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.

5) promotionbasis.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, online gestellte Inhalte des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes die vorgenannten Maßnahmen durchzuführen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

1) promotionbasis.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind.

Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von promotionbasis.de aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursachen außerhalb des Einflussbereiches von promotionbasis.de liegen.

2) Auf die von den anderen Nutzern eingestellten Inhalte hat promotionbasis.de keinen Einfluss, sofern diese nicht gegen die vorgenannten Regeln verstoßen.

3) promotionbasis.de übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

4) promotionbasis.de haftet

• für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von promotionbasis.de, eines gesetzlichen Vertreters von promotionbasis.de oder eines Erfüllungsgehilfen von promotionbasis.de beruhen;

• für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;

• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von promotionbasis.de, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von promotionbasis.de beruhen;

• für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von promotionbasis.de verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von promotionbasis.de jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;

Die Regelung unter § 10 Ziff.4 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung der Dienste von promotionbasis.de resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von promotionbasis.de ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von promotionbasis.de und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.

5) promotionbasis.de bietet Nutzern (z.B. Agenturen und Promotern) eine Plattform, auf der die Nutzer Jobs und Dienstleistungen im Tausch oder gegen Bezahlung anbieten/suchen können.

Die Aushandlung der genannten Verträge und deren Konditionen im Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern ist ausschließlich Angelegenheit der entsprechenden Nutzer. Das Angebot von promotionbasis.de beschränkt sich ausschließlich auf die Vermittlung der Nutzer. Daher übernimmt promotionbasis.de keine Haftung für Inhalte, Erfüllung, Erfolg oder Bezahlung der zwischen den Parteien ausgehandelten Verträge.

Sowohl promotionbasis.de, als auch die Nutzer gehen davon aus, dass die auf den Webseiten von promotionbasis.de ausgeschriebenen Jobangebote - sofern nicht anders und ausdrücklich im Inserat ausgewiesen - einer Ausschreibung ('Pitch') zwischen Unternehmen (Agentur/Subunternehmer) gleich kommen. Sollte dennoch ein Arbeitsverhältnis geschlossen werden, obliegt die Ausgestaltung, die Beachtung und Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen, ausschließlich den vertragsschließenden Parteien.

§ 11 Haftungsausschluss bei Verweisen und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von promotionbasis.de liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem promotionbasis.de von den Inhalten Kenntnis hat und es promotionbasis.de technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

promotionbasis.de erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat promotionbasis.de keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert promotionbasis.de sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von promotionbasis.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht

promotionbasis.de ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten und von promotionbasis.de selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von promotionbasis.de selbst erstellte Werke bleibt allein bei promotionbasis.de. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von promotionbasis.de grundsätzlich nicht gestattet.

§ 13 Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den allgemeinen Datenschutzvorschriften im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und Telemediengesetz (TMG) für die individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder oder Töne sowie für das Angebot und die Nutzung von an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdiensten in Text, Ton und Bild.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten von Nutzern erfolgt nach den strengen Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts unter dem Grundsatz der Datenvermeidung, Datentransparenz und Datensicherheit. Die erhobenen Daten werden von promotionbasis.de und ihren Handels- und Dienstleistungspartnern nur insoweit verarbeitet und genutzt, wie dies für die Durchführung des mit Ihnen abgeschlossenen Geschäftes und die Pflege der daraus resultierenden Kundenbeziehung erforderlich, gesetzlich zulässig und von Ihnen gewünscht ist.

Für die Abwicklung von im direkten Zusammenhang mit der Grundidee von promotionbasis.de stehenden Dienstleistungen benötigt promotionbasis.de Namen, Anschrift, Zustelladresse, Telefonnummer(n), Faxnummer, E-Mail-Adresse und Angaben zur Zahlungsabwicklung, für den Newsletter Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, für die Abwicklung der korrekten und erfolgreichen Bewerbung auch Daten seitens der Bewerber um Jobausschreibungen, die für gewöhnlich von einem Personaldienstleister in einem Personalbogen erfasst werden. Es ist je nach Art der Leistung auch erforderlich, dass die Angaben an Handels- oder Dienstleistungspartner von promotionbasis.de weitergegeben werden.

Sofern auf das Internetangebot von promotionbasis.de zugegriffen wird, wird auf dem Web-Server ein Datensatz gespeichert. Dieser Datensatz besteht aus Daten, welche zur korrekten Abwicklung der Funktionalitäten von promotionbasis.de notwendig sind, oder je nachdem aus Daten, die zur Verwaltung der jeweiligen Nutzer notwendig sind. Diese Datensätze werden ausschließlich zu internen, statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an außenstehende Dritte - mit Ausnahme der externen Zähl- und Werbemechanismen - findet nicht statt - siehe hierzu: 'Disclaimer, Drittanbieter' in impressum.agb.promotionbasis.de.

Bei jedem Seitenaufruf werden zudem Zugriffsdaten in einer Protokolldatei (Log-Files) gespeichert. Diese Log-Files geben Aufschluss über die IP-Adresse, den Remote Host, die Uhrzeit, den Status, ggf. die übertragene Datenmenge sowie die Internetseite, von der aus der Nutzer zum Internetangebot von promotionbasis.de gekommen ist und die Produkt- bzw. Versionsinformationen über den verwendeten Browser.

Weiterhin informiert promotionbasis.de hiermit alle Nutzer der Website, dass promotionbasis.de sogenannte Cookies zum Verwalten der Nutzersitzungen einsetzt. Cookies sind kleine Dateien, die auf dem Rechner des jeweiligen Nutzers für die Dauer einer Sitzung gespeichert werden.

Personenbezogene Daten werden nur mit dem Wissen und der Einwilligung durch Checkbox-Bestätigung bei der Registrierung als Nutzer (z.B. Agentur/Promoter), bzw. im Rahmen von Kontaktformularen und Erstellung individueller Angebote erhoben. Auf formlosen Antrag erhalten Nutzer von promotionbasis.de unentgeltlich Auskunft zu den über sie gespeicherten personenbezogenen Daten, ebenso können Nutzer von promotionbasis.de die Löschung ihrer Daten schriftlich oder per E-Mail jederzeit bei dem Datenschutzbeauftragten von promotionbasis.de beantragen: moonchild media AG, z.Hd. Daniela Hinz, Sophienblatt 44-46, 24114 Kiel, info [at] promotionbasis [dot] de

Bei Kündigung der registrierungspflichtigen Dienste von promotionbasis.de bleiben die Nutzerdaten weiter gespeichert, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht, bzw. gesetzliche Regelungen dies vorschreiben.

§ 14 Newsletter

promotionbasis.de versendet an registrierte Nutzer einen regelmäßigen Newsletter. Der Newsletter kann jederzeit unter dem Menüpunkt "Ihre promotionbasis/Ihre Grundeinstellungen" bzw. "Deine promotionbasis/Deine Grundeinstellungen" als auch direkt aus dem Newsletter heraus abbestellt werden.

Der Nutzer stimmt mit Annahme dieser AGB bis auf Widerruf der Zusendung des Newsletters an die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu.

§ 15 Premium-Vote, PremiumCoins

1) Um die Qualität der über promotionbasis.de vermittelten Nutzer (z.B. Promoter und Agenturen) zur Zufriedenheit aller seriös arbeitenden Anbieter in diesem Markt weiter zu steigern, unterhält promotionbasis.de den Premium-Vote. Im Rahmen dieses Bewertungs-Systems haben die angemeldeten Premium-Nutzer die Möglichkeit, die jeweilige "Gegenseite" für andere Nutzer transparent und einsehbar zu bewerten.

2) Bewertet also z.B. eine Premium-Agentur einen Premium-Promoter, so ist diese Bewertung für alle anderen am Premium-Vote teilnehmenden Agenturen auch einsehbar. Umgekehrt sind ebenfalls die Bewertungen von Agenturen durch die Premium-Promoter für alle anderen Promoter mit einem Premium-Account ersichtlich. Der Premium-Vote ist demnach nur für Nutzer mit einem entsprechenden Account-Status verfügbar, welcher explizit und gesondert bestellt werden muss.

3) Zur Gewährleistung der notwendigen Bewertungsaktivität hat promotionbasis.de zudem die sogenannten PremiumCoins eingeführt. Die PremiumCoins sind der Aktivitäts-Index zur Wahrung eines Systems, welches auf der Aktivität des Bewerters und dem Bewerteten beruht. Der Premium-Vote ist mittelfristig nämlich nur gewinnbringend für alle teilnehmenden Nutzer, wenn sich alle aktiv an diesem System beteiligen.

Für den Premium-Vote heißt dies: auf eine Aktion, hat auch eine Reaktion zu erfolgen. Initiativ-Aktionen werden von promotionbasis.de sogar durch einen Zusatz-PremiumCoin mehr honoriert.

Aufgrund dieses Aktivitäts-Index behält sich promotionbasis.de das Recht vor, die Nutzer, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen, ausfindig zu machen und nötigenfalls entsprechend zu sperren. Dies wird bei Promotern mit einem Minusstand von 25 PremiumCoins und bei Agenturen mit einem Minusstand von 100 PremiumCoins der Fall sein.

4) Alle registrierten Nutzer eines Premium-Accounts stimmen den vorgenannten Regelungen, die in der Anlage bzw. der Dokumentation des Premium-Votes (premium.faq.promotionbasis.de) exakt in jedem einzelnen Schritt beschrieben sind, ohne Vorbehalte zu. Die Anlage bzw. die Dokumentation des Premium-Votes wird vom Nutzer als Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen, bestätigt und akzeptiert. Der Benutzer willigt damit ein, dass sein Name und sein Bewertungsprofil sowie die von ihm für andere Nutzer hinterlassenen Bewertungskommentare allen anderen einschlägigen Nutzern auf den einschlägigen Nutzerwebseiten nach der vorgenannten Maßgabe grundsätzlich zugänglich gemacht werden, sofern dieser die "Sichtbarkeit" seiner Bewertungen aktiviert hat.

5) Folgende Verhaltensweisen sind insbesondere verboten und können zum Ausschluss aus dem Premium-Account-System führen:

• Agenturen ist es untersagt, per Promoter-Account die eigene Agentur zu bewerten.

• Es ist untersagt, anderen Nutzern mit einer Negativbewertung zu drohen, um selbst eine positive Bewertung zu erhalten

• Der Ankauf, Verkauf oder das Handeln mit Bewertungen bzw. die Vermittlung solcher Geschäfte ist nicht erlaubt.

• Es ist untersagt, mit anderen eigenen Nutzernamen oder unter Zuhilfenahme anderer Nutzer, mehrere negative Bewertungen für einen anderen Nutzer abzugeben.

promotionbasis.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Bewertungen, insbesondere nicht hinsichtlich der Zuverlässigkeit eines Promoters bzw. einer Agentur.

Die Pflichten von promotionbasis.de im Rahmen des Premium-Votes richten sich ausschließlich nach den Vorgaben der Anlage bzw. der Dokumentation des Premium-Votes (premium.faq.promotionbasis.de).

§ 16 Sonstiges

1) Soweit gesetzlich zulässig ist der Erfüllungsort Kiel.

2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3) Für Kaufleute und Kapitalgesellschaften wird als Gerichtsstand Kiel vereinbart.

4) Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: 01.08.2009, promotionbasis.de